Rechtsprechung
| BPatG, 04.08.2004 - 32 W (pat) 336/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,33056) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
Auszug aus BPatG, 04.08.2004 - 32 W (pat) 336/02
Der erforderliche Durchsetzungsgrad muss mindestens 50 % betragen (vgl. BGH GRUR 2003, 1040 - Kinder). - BPatG, 17.01.2001 - 32 W (pat) 256/00
Auszug aus BPatG, 04.08.2004 - 32 W (pat) 336/02
Soweit diese Dienstleistungen betroffen sind, hat der Senat in seinem Beschluss vom 17. Januar 2001 (32 W (pat) 256/00) eine die Anmeldung für diese Dienstleistungen zurückweisende Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. Juli 2000 ohne Sachentscheidung aufgehoben.